Das VoteEurope Parlament – Ein europäisches Partizipationsprojekt

Das VoteEurope Parlament ist eine Netzinitiative, in dessen Zentrum ein virtuelles europäisches Parlament steht. Über die Website www.vote-europe.net haben europäische Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über europäische Themen, die im Zusammenhang mit der „Europa 2020-Strategie“ stehen, zu informieren und diese zu diskutieren. VoteEurope ermöglicht Partizipation und aktive Auseinandersetzung mit komplexen europäischen Fragestellungen. Registrierte Nutzer haben auf der Internet Plattform die Möglichkeit über konkrete Themen abzustimmen und selbst themenbezogene Beiträge, Materialien und meinungsbildende Texte, Videos und Bilder einzustellen. Das VoteEurope Parlament wurde von der KAB Deutschland in einem Projektverbund mit europäischen Partnern entwickelt und, unterstützt durch das EU-Programm „Europe for Citizens“, in den Sprachen deutsch, englisch, französisch, spanisch, portugiesisch und niederländisch realisiert.

Die Konzeption des VoteEurope Parlaments beruht auf der These, dass eine politische Entscheidung nur das Ende eines demokratischen Meinungsbildungsprozesses ist. Demzufolge ist der Weg, hin zu einer Entscheidung, ebenso wichtig wie die Abstimmung selbst. Das VoteEurope Parlament ist eine Plattform, die dabei helfen soll, wichtige Gesamtprozesse politischer Willensbildung im Netz abzubilden und nachvollziehbar (transparent) darzustellen.

Die Pro und Contra Argumente in einer politischen Auseinandersetzung sind die maßgebenden Faktoren, die  für Abstimmungsprozesse entscheidend sind. Aus diesem Grund bietet das VoteEurope Parlament registrierten Nutzern interaktive Möglichkeiten zur dialogischen Auseinandersetzung mit den Themen und Inhalten der „Europa 2020-Strategie“ (EU-Steuern, Armut, Grundeinkommen etc.).

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, mit eigenen Beiträgen an virtuelle Rednerpulte zu treten und andere von eigenen Positionen zu überzeugen. Die zentrale Aufgabe, politische Willensbildung in ihrer Gesamtheit transparent und offen zu gestalten, wird durch diesen Ansatz gewährleistet. Darüber hinaus können Nutzer Gebrauch von weiteren Features machen. Mit wenigen Klicks lässt sich z.B. das eigene virtuelle Abgeordnetenbüro gestalten. Die Idee von digitaler Vernetzung und Community-Management wird in den folgenden Plattform-Features klar erkennbar: Nutzer können

• sich informieren und für andere Nutzer Informationen online hinterlegen (Nutzer-Beiträge in Form von Texten, Links, Fotos, Videos sowie Hintergrundinformationen und Positionsbeschreibungen zu den verschiedenen Themen).
• Redebeiträge einstellen (Artikel posten = „Rede halten“) und die Artikel Anderer unterstützen und bewerten (Kommentarfunktion). Dabei können Redebeiträge nach dem Datum, der Erstellung, dem Themenspektrum oder nach der Popularität, d.h. nach Anzahl der „Unterstützer“, sortiert werden.
• Zwischenrufe und Entgegnungen über Twitter einbringen.
• sich vernetzen (z.B. über Facebook).
• über ein Thema abstimmen (Pro oder Contra).
• über einen RSS-Feed (automatisierter Benachrichtigungsservice) über den aktuellen Stand und die Reaktionen auf ihre Eingaben informiert werden.

Im grafischen Zentrum der Website steht das jeweils aktuelle Thema des VoteEurope Parlaments mit dem dazugehörigen Abstimmungsschaubild.

Eine Abstimmungsphase im VoteEurope Parlament dauert einige Wochen. An laufenden Abstimmungsverfahren kann sich jeder jederzeit beteiligen. Die Zwischenergebnisse der bereits abgegebenen Stimmen werden immer aktuell grafisch dargestellt. Die Nutzer werden aufgefordert, die Zeit vor der Stimmabgabe zu nutzen, um sich fundiert zu informieren und mit anderen Nutzern (sprich: „Abgeordnetenkolleginnen bzw. -kollegen“) zu diskutieren. Die Zeit bis zum Ende der Abstimmung wird in der Abstimmungsgrafik angezeigt. Nach Ablauf der Zeit wird die Abstimmung archiviert und durch eine neue ersetzt. Das Ergebnis, die Rede- und Textbeiträge mit Kommentaren, die Hintergrundinformationen werden ebenfalls im Archiv gespeichert und sind so immer wieder einseh- und abrufbar.

Informationen, Zugang und Partizipation

Dem VoteEurope Projekt liegt eine Blogsoftware (WordPress / vollwertiges CMS) zugrunde. Die Diskussionen erfolgen somit über die blogtypische Kommentarfunktion. So verbindet das VoteEurope Projekt europäische „Aufklärungsarbeit“ mit netzbasierter Partizipation (eParticipation).

Die Seite VoteEurope ermöglicht einen schnellen thematischen Einstieg in die EU-Agenda 2020. Neben kurzen einführenden Textpassagen zu europäischen Schwerpunktthemen, finden sich auch Verlinkungen zu Primärquellen der Europäischen Union. Diese Kombination erlaubt es dem Besucher der Seite, sich sowohl in kurzer Zeit einen inhaltlichen Überblick zu verschaffen als auch tiefer in die Themendiskurse einzusteigen.

Nach der Aneignung von wesentlichen Informationen rückt der Partizipationsgedanke „Mitmachen, Mitreden, Mitstimmen“ in den Fokus. Es geht um die aktive Auseinandersetzung mit den Themen und ihren Befürwortern bzw. Gegnern. Das Sammeln von Informationen rund um die EU-Agenda 2020 ist einfach. Um an Abstimmungen und Diskussionen aktiv teilnehmen zu können, müssen sich die Besucher der Seite registrieren. Wird eine Abstimmung aufgerufen, so ist es leicht möglich, die dazugehörigen Redebeiträge nachzulesen. Hier können die Nutzer unmittelbar in die Diskussion einsteigen, ihr eigenes Wissen und ihre Meinungen kundtun sowie direkt mit den Verfassern der anderen Redbeiträge in die politische Debatte einsteigen.

Implementierung von Sozialen Netzwerken

Die öffentliche Kommentarfunktion als zentrales Kommunikationselement garantiert Transparenz und ist auch für nicht registrierte Besucher klar und schnell nachzuvollziehen. Das VoteEurope Projekt kann auch via Twitter und Facebook „verfolgt“ werden. Beide Kommunikationsplattformen sind in das Webprojekt selbst eingebunden. Für die Sichtbarkeit der Diskussionsstränge auf Twitter und Facebook wäre es eine Überlegung wert, entsprechende Widgets zur Zusammenführung von Redebeiträgen in die Seite zu implementieren. Das würde zu noch mehr inhaltlicher Dynamik und Austausch – auch über die Plattformgrenzen hinweg – führen. Eine solche Einbindung eröffnet auch den Menschen Diskussionszugänge, die sich zunächst nicht auf VoteEurope registrieren wollen, wohl aber in den beiden anderen Netzwerken angemeldet sind.

VoteEurope in der politischen Bildung

Die Plattform VoteEurope kann in verschiedene Veranstaltungsformen und Lernmodule der politischen Bildung eingebunden werden. Im Bereich des eLearnings kann VoteEurope ein zusätzliches Partizipationselement sein. Fernab von bloßer inhaltlicher Auseinandersetzung, bindet VoteEurope Teilnehmende in einen aktiven politischen Simulationsprozess ein. Die politische Positionierung, Artikulation und die Verteidigung der eigenen Meinung im Hinblick auf ein konkretes Themenspektrum muss sich nicht mehr an herkömmlichen Formen der gesellschaftlichen Teilhabe orientieren. Registrierte Nutzer können sich in einem strukturierten Rahmen in Debatten einbringen, ohne Mitglied einer Partei zu sein oder eine öffentliche Veranstaltung zu besuchen. Gleiches gilt auch für seminarbasierte Veranstaltungen in der politischen Bildung. Vorstellbar ist, dass eine Gruppe in einem Europa-Seminar nicht nur intern arbeitet und diskutiert, sondern die Beiträge und Lernprozesse auf die Plattform VoteEurope transferiert. Dieser Prozess ermöglicht einen erweiterten Austausch mit Menschen jenseits des Seminars, das Kennenlernen neuer Gesichtspunkte und die Konfrontation mit kritischen Stellungnahmen – auch über geographische Grenzen hinweg.

Fazit

Das VoteEurope Projekt ermöglicht einer breiten Öffentlichkeit die interaktive Auseinandersetzung mit der komplexen EU-Agenda 2020. Die Plattform eröffnet europäischen Bürger/innen eine erste niederschwellige Beschäftigung mit einer zentralen europäischen Zukunftsstrategie. Das ist deshalb entscheidend, weil komplexe europäische Sachverhalte ansonsten im Internet in weiten Teilen unaufbereitet zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund des Partizipationsgedankens und politischer Prozesssimulation ist das Projekt ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Navigation auf der Seite bedarf einer gewissen Einarbeitungszeit. Der lebendige Austausch in einer „echten“ Debatte wird hier konsequent hergestellt. Eine relativ einfache Implementierung der sozialen Netzwerke Twitter und Facebook würde die Wirkung einer Echtzeit-Debatte verstärken. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Intention und der Ansatz des VoteEurope Projekts wichtig sind. Für den Einsatz in Bildungskontexten ist die Projektseite ein guter Einstieg in das europäische Themenspektrum.

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